Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 02.11.2006 - L 1 AL 24/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,20738
LSG Nordrhein-Westfalen, 02.11.2006 - L 1 AL 24/06 (https://dejure.org/2006,20738)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 02.11.2006 - L 1 AL 24/06 (https://dejure.org/2006,20738)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 02. November 2006 - L 1 AL 24/06 (https://dejure.org/2006,20738)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,20738) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 15.10.1985 - 11a RA 58/84

    Anwendung eines allgemeinen Ausreiseverbots - Ausreiseverbot -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 02.11.2006 - L 1 AL 24/06
    Wird in dem Vergleich allerdings ein materiell-rechtlicher Verzicht im Sinne des § 46 Abs. 1 1. Hs. SGB I vereinbart, kann wegen der damit verbundenen materiell-rechtlichen Wirkung nach Abschluss des Vergleichs kein Anspruch nach § 44 Abs. 1 Satz 1 SGB X auf Rücknahme oder Neufeststellung mit Wirkung für die Vergangenheit geltend gemacht werden (Bundessozialgericht [BSG], Urteil vom 15.10.1985 - Az.: 11 a RA 58/84, SozR 2200 § 1251 Nr. 115; LSG Niedersachsen, Urteil vom 03.03.1993 - Az.: L 2 J 182/91, E-LSG - J-012).
  • LSG Niedersachsen, 03.03.1993 - L 2 J 182/91

    Berufsunfähigkeitsrente; Rente; Rentenversicherung; Vergleich; Erledigung;

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 02.11.2006 - L 1 AL 24/06
    Wird in dem Vergleich allerdings ein materiell-rechtlicher Verzicht im Sinne des § 46 Abs. 1 1. Hs. SGB I vereinbart, kann wegen der damit verbundenen materiell-rechtlichen Wirkung nach Abschluss des Vergleichs kein Anspruch nach § 44 Abs. 1 Satz 1 SGB X auf Rücknahme oder Neufeststellung mit Wirkung für die Vergangenheit geltend gemacht werden (Bundessozialgericht [BSG], Urteil vom 15.10.1985 - Az.: 11 a RA 58/84, SozR 2200 § 1251 Nr. 115; LSG Niedersachsen, Urteil vom 03.03.1993 - Az.: L 2 J 182/91, E-LSG - J-012).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 19.11.2009 - L 2 U 342/06

    Anwendbarkeit der RVO - Versicherungsfall vor 1.1.1997 - Überprüfungsverfahren -

    Eine Höherbewertung könnte angesichts des geschlossenen Vergleichs ohnehin nur aufgrund von Gesundheitsschäden erfolgen, die zweifelsfrei bei Vergleichsabschluss noch nicht vorlagen (siehe zu dieser Problematik auch die Urteile des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 02. November 2006, Az. L 1 AL 24/06, Landessozialgericht Hamburg vom 01. Februar 2007, Az. L 6 R 93/06 und des Landessozialgerichts Schleswig-Holstein vom 01. September 1999, Az. L 8 U 23/99, alle zitiert nach Juris).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 28.02.2013 - L 11 AS 379/11
    Wird in einem prozessualen Vergleich ein materiell-rechtlicher Verzicht im Sinne von § 46 Abs. 1 1. Halbsatz Sozialgesetzbuch Erstes Buch - Allgemeiner Teil (SGB I) vereinbart, kann wegen der damit verbundenen materiell-rechtlichen Wirkung nach Abschluss des Vergleichs kein Anspruch nach § 44 Abs. 1 Satz 1 SGB X auf Rücknahme oder Neufeststellung mit Wirkung für die Vergangenheit geltend gemacht werden (Landessozialgericht - LSG - Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 2. November 2006 - L 1 AL 24/06; LSG Hamburg, Urteil vom 1. Februar 2007 - L 6 R 93/06).
  • LSG Baden-Württemberg, 18.05.2010 - L 13 R 4262/09
    Der Senat kann es offen lassen, ob die Klägerin durch Abschluss des gerichtlichen Vergleichs auf die Gewährung einer Rente wegen Erwerbsunfähigkeit bzw. voller Erwerbsminderung jedenfalls bis zum Zeitpunkt des Vergleichsabschlusses (vgl. hierzu Urteil des LSG Nordrhein-Westfalen vom 2. November 2006, L 1 AL 24/06, veröffentlich in Juris) verzichtet hat.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht